Volksinitiative "Frische Luft für Berlin"

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Volksinitiative "Frische Luft für Berlin"

Beitragvon Partizipationsbeauftragter » 5. März 2014, 13:25

Volksinitiative "Frische Luft für Berlin"



Ziel:

Verbesserter Nichtraucherschutz in der Öffentlichkeit

Träger:

Bündnis Frische Luft für Berlin

Ergebnis:

vom Abgeordnetenhaus abgelehnt

Verlauf:

Die Volksinitiative setzte sich für Gesundheit, Jugendschutz und den Schutz der Angestellten in der Gastronomie ein. Die Initiatoren wollten einen wirksamen Nichtraucherschutz ohne Ausnahmen in der Berliner Gastronomie erreichen. Des Weiteren war das Ziel der Initiative ein Rauchverbot auf Kinderspielplätzen und einen verstärkten Nichtraucherschutz in Krankenhäusern.

Die Initiatoren begannen am 24. September 2010 mit der Unterschriftensammlung. Bis zum März 2011 Jahres mussten die Träger 20.000 Unterschriften sammeln, damit sich das Abgeordnetenhaus mit dem Anliegen der Initiative befasst.

Am 14. April reichte die Initiative insgesamt 27.000 Unterschriften ein, davon waren 23.633 gültig. Am 6. Juni 2011 wurde die Initiative im Gesundheitsausschuss angehört und am 20. Juni abschließend beraten, mit der Empfehlung, das Anliegen der Initiative abzulehnen.

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